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Allgemeine Geschäftsbedingungen

I. Geltungsbereich, Abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen
Für alle unsere Lieferungen und Leistungen gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Verkaufsbedingungen („AGB"). Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, wir haben diesen im Einzelfall ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

II. Angebote, Zustandekommen des Vertrages, Preise
1. Unsere Angebote sind vorbehaltlich einer anderslautenden Vereinbarung insbesondere bezüglich Preis und Lieferzeit freibleibend und unverbindlich.
2. Indem der Kunde die gewünschten Waren über das Internet durch Auswahl und Absendung der in der Bestellmaske vollständig auszufüllenden Angaben bestellt, gibt er ein bindendes Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages mit uns ab. Der Kunde ist an seine Bestellung fünf Tage beginnend ab Absendung der Bestellung gebunden.
3. Wir bestätigen dem Kunden den Eingang seiner Bestellung unverzüglich per E-Mail. Vorbehaltlich einer abweichenden ausdrücklichen Erklärung stellt diese Bestellbestätigung keine Annahme des Angebots durch uns dar, sondern soll den Kunden nur über den Eingang seiner Bestellung bei uns informieren.
4. Ein Kaufvertrag mit uns kommt erst zustande, wenn wir die Bestellung dem Kunden gegenüber in einer weiteren Mitteilung in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Warenauslieferung der bestellten Ware annehmen.
5. Derzeit sind lediglich Bestellung bzw. Lieferungen innerhalb Deutschlands möglich.
6. Für die angegebenen Waren gelten die auf unserer Internetseite dargestellten Preise im Zeitpunkt der Bestellung des Kunden. Die genannten Preise sind Endverbraucherpreise und enthalten bereits die gesetzliche Umsatzsteuer.

III. Mindestbestellwert, Versandkosten
1. Der Mindestbestellwert beträgt 20,00 €.
2. Die Versandkosten betragen innerhalb von Deutschland 5,90 € - bei kleineren Artikeln auch weniger. Die genannten Preise verstehen sich inklusive gesetzlicher Umsatzsteuer.

IV. Widerrufsbelehrung
1. Widerrufsrecht: Der Kunde ist berechtigt, seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn dem Kunden die Ware vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Ware zu widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Kunden oder dem vom Kunden benannten Empfänger und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-Info-Verordnung sowie unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-Info-Verordnung. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an die
Der Widerruf durch Rücksendung der Ware ist an den von uns mit der Auslieferung der Ware an den Kunden beauftragten Lieferanten zu richten. Name und Anschrift des Lieferanten teilen wir dem Kunden spätestens bei Vertragsschluss gem. Ziffer II.4 dieser AGB mit.
2. Ausschluss des Widerrufsrechts: Das Widerrufsrecht besteht nicht bei der Lieferung von Waren, aufgrund der Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde.
3. Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde die empfangene Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss uns der Kunde insoweit ggf. Wertersatz leisten. Das gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Ware entstandene Verschlechterung vermeiden, indem er die Ware nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Ware, für uns mit deren Empfang.

V. Fälligkeit des Kaufpreises, Zahlungsbedingungen, Einzugsermächtigung
1. Der Kaufpreis sowie anfallende Versandkosten werden mit Vertragsschluss fällig.
2. Der Kunde muss über ein Bankkonto bei einer in Deutschland ansässigen Bank verfügen.
3. Die Zahlung erfolgt per Paypal, per Nachnahme oder durch Barzahlung bei Abholung.
4. Mit der Bestellung erteilt uns der Kunde, widerruflich, die Genehmigung, den fälligen Kaufpreis zu Lasten seines Bankkontos einzuziehen.

VI. (Teil-) Lieferung, vergebliche Anlieferung, Höhere Gewalt
1. Sollte ein oder mehrere bestellte Waren nicht lieferbar sein, erhält der Kunde eine Teillieferung. Die fehlenden Waren werden nicht nachgeliefert. In diesem Fall muss der Kunde die Ware zu einem späteren Zeitpunkt erneut bestellen.
2. Von uns angegebene Lieferfristen sind vorbehaltlich einer abweichenden Vereinbarung unverbindlich. Ist die bestellte Ware vorrätig, erfolgt die Auslieferung in der Regel innerhalb von 2 - 5 Tagen.
3. Soweit eine Lieferung an den Kunden aus von diesem zu vertretenden Gründen nicht möglich ist, insbesondere weil er unter der angegebenen Lieferadresse nicht angetroffen wird, obwohl der Lieferzeitpunkt mit angemessener Frist angekündigt wurde, trägt er die Kosten der erfolglosen Anlieferung.
4. Lieferverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und anderer bei uns oder unseren Lieferanten eintretender Hindernisse, z.B. rechtmäßige Streiks oder Aussperrungen, Feuer, Krieg etc., die uns ohne eigenes oder zurechenbares Verschulden vorübergehend daran hindern, den Kaufgegenstand zum verbindlich bzw. unverbindlich vereinbarten Termin zu liefern, verlängern diese Termine um die Dauer der durch diese Umstände bedingten Leistungsstörungen. Führt eine entsprechende Störung zu einem Leistungsaufschub von mehr als vier Monaten, können beide Parteien vom Vertrag zurücktreten. Wird aufgrund einer solchen Störung die Lieferung und Leistung dauerhaft unmöglich oder unzumutbar, werden wir endgültig von unserer Leistungspflicht frei. Wir werden den Kunden unverzüglich hierüber informieren. Bereits erbrachte Gegenleistungen werden von uns unverzüglich zurückerstattet. Gesetzliche Rücktrittsrechte bleiben hiervon unberührt.

VII. Jugendschutzgesetz:
Gemäß den Bestimmungen des Jugendschutzgesetzes versenden wir alkoholische Getränke und Lebensmittel, die Branntwein in nicht nur geringfügiger Menge enthalten, nicht an Kunden unter 18 Jahren. Wir behalten uns eine Überprüfung der Volljährigkeit vor.

VIII. Eigentumsvorbehalt
Das Eigentum an den von uns gelieferten Waren geht erst mit der völligen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus dem Kaufvertrag in das Eigentum des Kunden über.

IX. Aufrechnung
Der Kunde kann nur mit unbestrittenen, entscheidungsreifen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.

X. Mängelhaftung
Für Ansprüche wegen Mängeln der gelieferten Ware gelten die gesetzlichen Bestimmungen mit der Ausnahme, dass ein Anspruch auf Schadensersatz wegen eines Mangels nur nach Maßgabe der nachfolgenden Ziffer XI. besteht.

XI. Haftung
1. Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Im Falle einer leicht fahrlässigen Verletzung einer Hauptleistungspflicht oder einer Nebenpflicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde vertrauen durfte („wesentliche Nebenpflicht"), ist unsere Haftung auf vorhersehbare, vertragstypische Schäden begrenzt. Wir haften nicht für die leicht fahrlässige Verletzung von vertraglichen Nebenpflichten, die nicht zu den wesentlichen Nebenpflichten gehören.
2. Die Haftung bei arglistigem Verschweigen von Mängeln oder bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie sowie die Haftung für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes sowie für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit bleiben hiervon unberührt. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Kunden ist hiermit nicht verbunden.
3. Mit Ausnahme von Ansprüchen aus unerlaubter Handlung verjähren Schadenersatzansprüche des Kunden, für die nach dieser Ziffer die Haftung beschränkt ist, in einem Jahr gerechnet ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn.

XIII. Datenverwendung
Die für die Abwicklung der Bestellung notwendigen persönlichen Daten des Kunden werden unter Einhaltung des Bundesdatenschutz- (BGSG) und des Telemediengesetzes (TMG) sowie der sonstigen gesetzlichen Vorschriften gespeichert und vertraulich behandelt. Sie werden von uns ausschließlich zur Abwicklung des Vertrages erhoben und verwendet, es sei denn, der Kunde hat ausdrücklich in eine weitergehende Nutzung eingewilligt. Der Kunde kann der Verarbeitung und Nutzung seiner persönlichen Daten jederzeit widersprechen sowie seine Einwilligung in eine weitergehende Nutzung jederzeit widerrufen, entweder
schriftlich an
Ökotussi GbR - Naturkost, Kaffeekultur und Lebensfreude.
Inhaber : Karin Siewert und Tanja Rabe.
Großbeerenstr. 11
10963 Berlin
oder per E-Mail an
info (@) oekotussi.de

XIV. Anwendbares Recht, Salvatorische Klausel
1. Auf den Kaufvertrag und alle damit zusammenhängenden Rechtsstreitigkeiten findet ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
2. Sollten Teile dieses Vertrages unwirksam sein oder unwirksam werden, so werden die übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich, die unwirksamen oder nichtigen Teile durch wirtschaftlich gleichwertige, rechtsbeständige Bestimmungen zu ersetzen, die dem mit den unwirksamen Bestimmungen verfolgten wirtschaftlichen Zweck möglichst nahe kommen.


1 Gilt für Lieferungen in folgendes Land: Deutschland. Lieferzeiten für andere Länder und Informationen zur Berechnung des Liefertermins siehe hier: Liefer- und Zahlungsbedingungen
2 Statt einzeln
3 inkl. MwSt.